Stadtverwaltung Weingarten
Kirchstraße 1
88250 Weingarten
Tel. 0751 405 0

Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Weingarten erreichen Sie per E-Mail an Datenschutzbeauftragter@stadt-weingarten.de.

Ihre personenbezogenen Daten werden nach den Bestimmungen der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO), dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG) und anderen relevanten Datenschutzvorschriften verarbeitet. Die Verarbeitung und Nutzung der einzelnen Daten sind abhängig von der jeweils in Anspruch genommenen Leistung der Stadt.

Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO)

Falls Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten erteilt haben, ist die jeweilige Einwilligung Rechtsgrundlage für die dort genannte Verarbeitung. Sie können Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der Einwilligung bis zum Widerruf hiervon berührt wird.

Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO)

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, wenn dies zur Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen notwendig ist, z.B. im Zuge der Wohnortmeldung, bei standesamtlichen Tätigkeiten, bei Bauanträgen sowie für die Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten. Die spezialgesetzliche Rechtsgrundlage, aus der sich unsere rechtliche Pflicht zur Datenverarbeitung ergibt, bestimmt sich nach dem jeweiligen Fachverfahren.

Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO)

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ferner, wenn dies zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben erforderlich ist, z.B. bei der Kommunikation mit Ihnen, zur Festsetzung von Kommunalsteuern, bei der Beratung vor Ort im Bürgerbüro oder bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die spezifische Rechtsgrundlage für die öffentliche Aufgabe richtet sich nach dem jeweiligen Fachverfahren.

Innerhalb der Stadt Weingarten haben nur diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, die diese Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben und gesetzlichen Pflichten benötigen.

Darüber hinaus geben wir Ihre Daten ggf. an die folgenden Empfänger weiter: Von uns eingesetzte IT-Dienstleister (Komm.One, Regisafe) und andere öffentliche Stellen und Institutionen, soweit dies zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Grundsätzlich speichern wir Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie dies zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe erforderlich ist.
Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich u. a. aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen bis zu zehn Jahre über das Ende eines Vorgangs hinaus. Bei Vorliegen solcher Fristen werden personenbezogene Daten bis zum Ablauf der Frist gespeichert.

Sie haben das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DSGVO. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).
Grundsätzlich besteht nach Artikel 21 DSGVO das Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch uns. Dieses Widerspruchsrecht gilt allerdings nur bei Vorliegen ganz besonderer Umstände Ihrer persönlichen Situation, wobei Rechte unseres Hauses Ihrem Widerspruchsrecht ggf. entgegenstehen können.

Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.

Die Kontaktdaten der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lauten:
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

Die Datenbereitstellung ist in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. In jedem Fall ist es möglich, dass wir bei Nichtbereitstellung von erforderlichen Daten unsere Aufgaben bzw. Ihre Anliegen nicht bearbeiten können und ggf. rechtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden.

Für die Sicherheit Ihrer Daten verwenden wir modernste Internettechnologien. Während des Onlineanfrageprozesses sind Ihre Angaben mit einer SSL-Verschlüsselung gesichert. Für eine sichere Speicherung Ihrer Daten werden unsere Systeme durch Firewalls geschützt, die unberechtigte Zugriffe von außen verhindern.

Für die Sicherheit Ihrer Daten verwenden wir modernste Internettechnologien. Während des Onlineanfrageprozesses sind Ihre Angaben mit einer SSL-Verschlüsselung gesichert. Für eine sichere Speicherung Ihrer Daten werden unsere Systeme durch Firewalls geschützt, die unberechtigte Zugriffe von außen verhindern.

Durch den Besuch der Homepage der Stadt Weingarten werden Ihre Daten wie folgt verarbeitet:

Nutzungsdaten

Bei jedem Zugriff auf unsere Webseite und bei jedem Abruf einer Datei werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b EU-DSGVO) sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e EU-DSGVO).

Newsletter

Gerne informieren wir Sie über unser Newsletterangebot. Zum Versand eines Newsletters benötigen wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse. Sie können diese Angaben in die dafür vorgesehenen Felder auf unserer Webseite eintragen.Die städtischen Newsletter werden mit dem Dienst Rapidmail versandt. Anbieter ist die rapidmail GmbH, Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg. Mit Rapidmail ist ein Dienst kann u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden. Die von Ihnen eingegeben Daten werden auf den Servern von Rapidmail in Deutschland gespeichert. Wenn Sie keine Analyse durch Rapidmail wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung. Des Weiteren können Sie den Newsletter auch direkt auf der Website abbestellen. Zum Zwecke der Analyse enthalten die mit Rapidmail versandten E-Mails ein sog. “Tracking-Pixel”, das sich beim Öffnen der E-Mail mit den Servern von Rapidmail verbindet. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet wurde. Auch können wir mit Hilfe von Rapidmail ermitteln, ob und welche Links in der Newsletternachricht angeklickt werden. Bei allen Links in der E-Mail handelt es sich um sogenannte Tracking-Links, mit denen Ihre Klicks gezählt werden können.Näheres zu den Analyse-Funktionen von Rapidmail entnehmen Sie folgendem Link https://de.rapidmail.wiki/kategorien/statistiken/.Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters sowohl von unseren Servern als auch von den Servern von Rapidmail gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt. Näheres entnehmen Sie den Datensicherheits-hinweisen von Rapidmail unter www.rapidmail.de/datensicherheit.Alternativ können Sie uns auch eine E-Mail an newsletter@stadt-weingarten.de zukommen lassen.

Cookies

Wir setzen in einigen Bereichen unserer Webseite sogenannte Cookies ein. Durch solche Dateielemente kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf dieser Webseite identifiziert werden, um Ihnen die Verwendung unseres Angebotes – auch bei Wiederholungsbesuchen – zu erleichtern. Sie haben aber in der Regel die Möglichkeit, Ihren Internetbrowser so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen, beziehungsweise bereits vorhandene Cookies löschen können. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktion Ihres Internetbrowsers, um Informationen zu der Änderung dieser Einstellungen zu erlangen. Wir weisen darauf hin, dass einzelne Funktionen unserer Webseite möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben. Cookies erlauben nicht, dass ein Server private Daten von Ihrem Computer oder die von einem anderen Server abgelegten Daten lesen kann. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wir stützen den Einsatz von Cookies auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Funktionsweise unserer Webseite. Sie ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.

Verwendung des Analyse-Tools "Matomo"

Unsere Webseite benutzt Matomo (https://matomo.org/), eine Open-Source-Software zur Analyse der Besucherzugriffe auf die eigene Webseite. Matomo verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf Ihren Computern gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden auf unseren Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können der Verwendung Ihrer Daten durch Matomo auch widersprechen, indem sie von der nachfolgenden dargestellten Möglichkeit Gebrauch machen:

Dabei wird auf Ihrem Browser ein Cookie gespeichert, der lediglich die Information enthält, dass über Sie durch Matomo keinerlei Daten erhoben werden dürfen. Zuvor bereits abgelegte Cookies werden dann gelöscht. Sollten Sie jedoch einmal sämtliche Cookies in Ihrem Browser löschen, müssen Sie der Verwendung Ihrer Daten ggf. erneut widersprechen. Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um uns die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, können Sie hier der Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser ablegen. Wir stützen den Einsatz des vorgenannten Analyse-Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Analyse des Nutzungsverhaltens und ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.
Die über Matomo erhobenen Statistikdaten werden bereits bei der Erhebung anonymisiert und die Ergebnisse längstens 2 Jahre gespeichert.

Verwendung der Social Plugins von YouTube

Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social-Media-Seite. Wenn Sie auf einen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört. Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie unter  www.google.de/intl/de/policies/privacy/ finden.
Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a EU-DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-DSGVO zulässig; mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.

Google Webfonts & Google Maps

Auf unserer Webseite werden externe Schriften, sog. Google Webfonts, verwendet. Zudem benutzen wir Google Maps, um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen. Auch hierbei greifen wir auf Dienste der Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Dazu lädt beim Aufrufen unserer Seite Ihr Browser die benötigten Informationen vom Google-Server in den USA in ihren Browsercache. Dies ist notwendig, damit auch Ihr Browser eine optisch verbesserte Darstellung unserer Texte anzeigen kann bzw. die Karte auf unserer Webseite dargestellt wird. Hierdurch wird an den Google-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Auch wird Ihre IP-Adresse von Google gespeichert.

OpenStreetMap

Wir verwenden auf unserer Webseite einen Kartenausschnitt von OpenStreetMap (www.openstreetmap.de/), um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.
Bei OpenStreetMap handelt es sich um ein Open-Source-Mapping-Werkzeug. Damit Ihnen die Karte angezeigt werden kann, wird Ihre IP-Adresse an OpenStreetMap weitergeleitet. Wie OpenStreetMap Ihre Daten speichert, können Sie auf der Datenschutzseite von OpenStreetMap hier https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Datenschutz und hier https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Legal_FAQ einsehen. Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-DSGVO: die Datenverarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.

Die Stadt Weingarten unterhält mit dem städtischen Instagram-Kanal unter www.instagram.com/stadt_weingarten ein öffentlich zugängliches Profil in den sog. sozialen Netzwerken. Als Kommune stehen wir in einer besonderen Verantwortung und möchten Sie im Folgenden auf mögliche Risiken bzgl. der Verarbeitung Ihrer persönlichen Nutzungsdaten im Rahmen der Nutzung der sozialen Netzwerke hinweisen.

Grundlegendes

Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Daher werden auch durch den Besuch unserer städtischen Social-Media-Präsenz zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über sogenannte Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse. Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

Zweck und Rechtsgrundlage

Wir möchten durch unser Instagram-Profil ein zusätzliches Informationsangebot schaffen und damit eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten, Details dazu entnehmen Sie bitte unserem [Nutzungskonzept]. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs.1 lit. e) DSGVO i.V.m. §4 LDSG Baden-Württemberg. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO).Wir weisen Sie darauf hin, dass es sich beim dem hier angebotenen Instagram-Dienst um ein Zusatzangebot handelt und dass Sie dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie unseren Social-Media-Auftritt besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl gegenüber uns als auch gegenüber dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. Instagram) geltend machen. Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

Speicherdauer

Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir als Stadt keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, Zugang siehe unten).

Ihre Rechte

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ihnen steht außerdem ein Recht auf Widerspruch, auf Datenübertragbarkeit und ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Ferner können Sie die Berichtigung, Sperrung, Löschung und unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.

Soziale Netzwerke im Einzelnen

Instagram

Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier:
https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://privacycenter.instagram.com/policy/

Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/4452